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Basisdemokratie

aus Wikipedia, der freien Enzyklopädie

Die Basisdemokratie ist wohl die älteste Form der Demokratie. Sie kommt ohne Repräsentanten aus. Das bedeutet, alle relevanten Entscheidungen werden von den Betroffenen selbst abgestimmt. Die Basisdemokratie eignet sich besonders gut für triviale Probleme, die auch ohne Fachwissen einfach zu entscheiden sind. Sie wird sehr häufig (zum Teil auch unbewusst) in kleineren Gruppen angewandt, so zum Beispiel, wenn die Mitglieder einer Familie darüber beratschlagen, ob sie lieber ins Schwimmbad gehen oder die Burg besichtigen.

Aber auch in der Politik wäre Basisdemokratie möglich. Sie würde bedeuten, dass jedes volljährige Mitglied der Gesellschaft das gleiche Mitspracherecht hat wie die Mitglieder der Regierung. Dazu musste das Prinzip der Macht aufgegeben werden, was zur Zeit in den Bereich der Utopie verwiesen werden muss. Derzeit gibt es auf der Welt keinen basisdemokratischen Staat, wohl aber basisdemokratische Organisationen. Oder auch Staaten, die zumindest einen Teil ihrer Machbefugnisse an die Gesellschaft abgegeben haben. Eine Organisation, die in den von ihr beherrschten Landesteilen Mexikos die Basisdemokratie durchgesetzt hat, sind beispielsweise die Zapatistas, ein Staat der einen Teil seiner Macht mittels Volksentscheid und Volksbegehren abgegeben hat, wäre die Schweiz. Noch weitergehende basisdemokratische Elemente gibt es in Brasilien, wo die Einwohner verschiedener Städte und Dörfer, ja sogar eines ganzen Bunsdesstaates (Rio Grande do Sul), über den Finanzhaushalt entscheiden.

Eine Partei Deutschlands, die sich explizit zur Basisdemokratie bekennt sind die Grünen. Zu Gründungszeiten machte die Partei ihrem Ruf als „Partei neuen Typs“ alle Ehre. Nach und nach wurden jedoch die Grundsätze, die einer Hierarchisierung entgegenstanden, zum Teil aufgegeben, da eine feste Führungsspitze aufgrund der Konstanz von der breiten Bevölkerung eher angenommen wird als ständig wechselnde Personen. Näheres zu der basisdemokratischen Struktur der Partei ist in ihrem Artikel zu finden.

Das Internet bietet neue Möglichkeiten praktikabler Basisdemokratie. Entscheidungen können auch dann schnell getroffen werden, wenn alle Mitglieder beteiligt werden. Chancen führte als erster Verein in Deutschland die e-Basisdemokratie per Satzung ein. Die Wikipedia ist ebenfalls basisdemokratisch in ihrer Struktur, da alle Mitglieder und sogar „Außenstehende“ (I.P.-Benutzer) zu einem Meinungsbild ihre Meinung hinzufügen

 

Die deutsche Grüne Partei hatte bei ihrer Gründung den Anspruch basisdemokratisch zu sein, wobei sich deutlich auf die Rätedemokratie bezogen wurde. Von einer "Partei neuen Typs" und einer "Anti-Parteien-Partei" war die Rede. Hierbei verband sich eine in der Gründungsphase der Grünen weit verbreitete gesellschaftlich breit verankerte Parteienkritik mit dem Bewusstsein in den euen sozialen Bewegungen, parteien alten Typs seien zur Löszung der anstehenden Probleme (Ökologie, Atomare Bedrohung) aufgrund ihrer Struktur nicht fähig. Beabsichtigt war keineswegs, auf politische Repräsentation zu verzichten. Diese wurde jedoch - gegen jedwede Ablösung der Repräsentanten von der Basis gewendet - duch eine Vielzahl von Regularien eingeschränkt, etwa durch zeitliche Begrenzung, Abrufbarkeit, Öffentlichkeit, das Kollegialitätsprinzip und die Möglichkeit von Imperativen der Basis. Jedoch wurden die einer Hierarchisierung entgegenstehenden Eigenheiten der Grünen, wie die Rotation von Posten und Trennung von Amt und Mandat, nach und nach aufgegeben.

Siehe auch:


Basisdemokratie

Diffuser Sammelbegriff für unterschiedliche Formen und Praktiken Direkter Demokratie, insbes. mit Blick auf innerparteiliche und innerverbandliche Partizipationsprozesse.

Gemeinsam ist den Begriffsverwendungen der Bezug auf die unmittelbare Beteiligung der polit. Basis an der Willensbildung und Entscheidungsfindung einer Organisation bzw. einer Gemeinschaft, wobei häufig unklar bleibt, wer konkret zur sog. Basis (Mitglieder, Aktivisten, Betroffene usw.) zu zählen ist. Mit dem Aufleben von Bürgerinitiativen, Neuen Sozialen Bewegungen und alternativen polit. Parteien in den westl. Industrienationen erhielt das Konzept der B. Konjunktur. B. wurde vielfach als (außerparlamentarische) Alternative zu repräsentativdemokratischen Strukturen gehandelt.

Vorteile wurden v. a. in der höheren Legitimation des polit. Systems durch die Bürger gesehen. Als Nachteile wurden u.a. verzeichnet: die höheren Schwellen für die Konsensbildung und somit verzögerte Problemlösungen sowie die Tatsache, daß basisdemokratische Arrangements selbst im Innern von Organisationen die organisations- und konfliktfähigen Gruppierungen bevorteilten.


Bermbach, U. 1973: Theorie und Praxis der direkten Demokratie, Opl.
Deubert, M. 1987: Direkte Demokratie und unmittelbare Bürgerbeteiligung, Würzburg.
Koopmans, R. 1995: Democracy from Below: New Social Movements and the Political System in West Germany, Boulder u.a.
Salomon, D. 1992: Grüne Theorie und graue Wirklichkeit: die Grünen und die Basisdemokratie, Freib.

 

 


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zuletzt geändert: 10/01/05