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„Das einzige, wovor wir angst haben müssen ist die Angst!“ Franklin Delano Roosevelt „Respect Yourself!“ Aretha Franklin, Soulsängerin Anregender Vortrag zum bedingungslosen Bürgergeld/Grundeinkommen Beim Programmtreffen am 28./29. Januar in Münster informierte Frau Dr. Ute Fischer über das Konzept des bedingungslosen Bürgergeld/Grundeinkommens nach dem Transfergrenzenmodell. Insgesamt gibt es eine Fülle von Konzepten zum Themenbereich Bürgergeld/Grundeinkommen: das äußerst großzügige Modell von Götz Werner, dem Inhaber der dm-Drogeriekette: 1.500 Euro soll jeder Bundesbürger monatlich vom Staat überwiesen bekommen. Das Grundeinkommen-Modell von PDS-Vorständlerin Katja Kipping und ihrer Gruppe hat eher die Verhinderung von Massenarmut im Blick. Unser Bundespräsident oder die FDP haben ebenfalls Konzepte zum Grundeinkommen vorgelegt. Dem „Ulmer Modell“ von Prof. Helmut Pelzer, dessen weiterentwickelte Variante Frau Fischer in Münster vortrug, geht es zunächst einmal um die Erfüllung des grundgesetzlichen Auftrags des Zugangs zu den Errungenschaften der Zivilisation und der Menschenwürde für alle Bundesbürger. In ihrem Vortrag, der fließend in eine rege und äußerst konstruktive Debatte überging, konnte Frau Fischer anhand von Modellrechnungen darlegen, daß die Einführung des bedingungslosen Bürgergeldes sich volkswirtschaftlich rechnet. Es ist ein Befreiungsschlag, endlich von der Illusion wegzukommen, Vollbeschäftigung sei noch machbar und anzustreben. Die Trennung des Begriffs „Arbeit“ vom Begriff „Existenzsicherung“ und „Erwerb“ ermöglicht die Freisetzung von Arbeitskräften zum Ausbau unserer Zivilgesellschaft. Zudem ist der Nichtbesitz eines Erwerbsarbeitsplatzes nicht länger peinlich und eine Schande. Zahlreiche Studien u.a. dem Robert-Koch-Instututs haben empirisch nachgewiesen, daß dauerhafte Arbeitslosigkeit und die dauerhafte Angst vor Arbeitsplatzverlust zu erheblichen psychosomatischen Beschwerden führen. Die ärztliche Betreuung und Heilung von psychosomatischen Beschwerden ist für die Solidargemeinschaft der Krankenkasseneinzahler sehr kostspielig. Auch die Kostenersparnis durch den Rückgang psychosomatischer Beschwerden durch Befreiung von Existenzangst und Stigmatisierung durch Arbeitslosigkeit müssen in die volkswirtschaftliche Gesamtrechnung hineingerechnet werden. Insgesamt bietet sich mit dem Konzept des bedingungslosen Grundeinkommens/Bürgergeldes die Möglichkeit, der Verwahrlosung unserer Zivilisation durch den neoliberalen Alptraum ein konstruktives, in sich schlüssiges Modell entgegenzusetzen. Nach dreißig Jahren Defensivkampf endlich die Möglichkeit, in die Offensive zu gehen. Mögen die Großredner der neoliberalen Offensive wie Raffelhüschen, Donges etc. sich mal schöne „Argumente“ ausdenken, warum das mit dem bedingungslosen Bürgergeld/Grundeinkommen nicht funktionieren sollte! Das Konzept des bedingungslosen Grundeinkommens/Bürgergeldes ist noch in der Entwicklung, und wir werden im Austausch bleiben mit der Gruppe „Freiheit statt Grundeinkommen“, die dieses Konzept ausarbeitet: >> http://www.freiheitstattvollbeschaeftigung.de/ Zusammenfassung eines Interviews im Stern 19/2005 mit Jean Ziegler (erstellt von Norbert Hansen) Jean Ziegler: Sonderberichterstatter für das Recht auf Nahrung der UN-Menschenrechtskommission – Fast 30 Jahre Abgeordneter der Sozialdemokratischen Partei in der Schweiz – Lehrte Soziologie in Genf – Ist Professor an der Pariser Sorbonne – Stand mehrmals vor Gericht wegen Rufmordes und Landesverrats. U.a. wegen der Behauptung, die schweizer Bankiers (Gnomen und Banditen) hätten den 2. Weltkrieg verlängert, weil sie Deutschland das Gold der ermordeten Juden abkauften. Buch zum Thema: Das Imperium der Schande, Bertelsmann, 19,90 Überschrift: "Während wir hier reden, wachsen ohne Unterlass die Leichenberge" Die Globalisierung ist nicht böse. Aber der entfesselte Kapitalismus, der unheimliche Reichtümer geschaffen hat, seit 1991 eine Verdoppelung des Weltbruttosozialprodukts, verwüstet die Welt und gefährdet die Demokratie. Wir erleben die rücksichtslose Privatisierung der Weltpolitik*. Eine neue Macht, ohne Moral und Anstand hat die Regierungen übernommen und betreibt Weltpolitik im Interesse der Konzerne. Diese neuen Feudalherren haben mehr Macht, als sie jeder Herrscher in der Geschichte je besessen hat. Dieses "Böse" regiert z.B. In Houston, Texas. 500 transnationale Konzerne kontrollierten in 2005 52% des Weltbruttosozialprodukts. Sie agieren völlig wertfrei, ihr einziges Ziel ist die Profitmaximierung. Diese Herrscherkaste nennt J.Z. "Kosmokraten". Diese Weltordnung ist eine kannibalistische Ordnung. Alle 15 Minuten sterben 900 Kinder unter 10 Jahren an Hunger. Hunger ist eine Massenvernichtungswaffe, ist Völkermord. 35 Millionen Menschen sterben jährlich an Hunger. 34% der Bevölkerung Afrikas hungert. Dabei ist unser Planet reich. Es wäre möglich, nach Angaben der Welternährungskommission FAO, das Doppelte der heutigen Weltbevölkerung zu ernähren. Die Weltordnung des globalisierten Kapitalismus ist mörderisch und absurd. Sie tötet ohne Notwendigkeit. Diese beruht auf der grenzenlosen Gier der Kosmokraten. Auf dieser Welt entscheidet der absurde Zufall des Geburtsortes über Glück oder Elend, über Privilegien, über Leben oder Tod. Die UNO, eigentlich Bollwerk der Zivilisation und zuständige Organisation, wird von der amerikanischen Regierung brutal angegriffen. Sie will die UNO liquidieren. Die Amerikaner, speziell die Regierung Bush, zertrümmert zivilisatorische Errungenschaften der Menschheit, sie brechen mit den Menschenrechten, sie pfeifen auf die Genfer Konvention und auf internationales Recht. Sie höhlen den Artikel 51 der UN-Charta, Recht auf Selbstverteidigung im Falle eines Angriffs, aus. Sie nehmen für sich in Anspruch, jedes Land der Welt präventiv anzugreifen, nur wenn sie sich bedroht fühlen. Das bedeutet einen radikalen Zivilisationsbruch! Damit wird der Angriffskrieg, seit 1648 im Frieden von Münster verboten, wieder legitimiert. Es herrscht das Faustrecht, der Stärkere marschiert über den Schwachen hinweg! Diese Verrohung erfaßt auch andere Bereiche. Das Folterverbot, ein Grundpfeiler menschlicher Gesellschaft, wird aufgehoben. Folter soll nunmehr nur das sein, was zum Tode, zu sichtbaren oder bleibenden Schäden oder Verstümmelungen führt. Für alles und mehr dient der Kampf gegen den Terrorismus als Ausrede.
Die Europäer
lassen sich von den Amerikanern vorführen und kuschen wie Lakaien, bzw.
schließen vor diesem Zivilisationsbruch bequem die Augen. Der Dichter Walt Whitman schrieb: "Humpelnd, mit kleinen Schritten, mit Rückschlägen und Zwist, gehen die Völker einer besseren Zukunft entgegen". So, das wars wieder für heute. Anregungen, Beiträge usw. wie immer an: Wir haben einen Traum ... ... nämlich, daß wir endlich als Freunde gemeinsam für einen Politikwechsel zusammenarbeiten. Wir vergessen alle mitgebrachten Unsitten aus früheren Parteimitgliedschaften als da sind: Intrige, Hausmachtpolitik oder Seilschaften. Wir sind verbunden nur durch das gemeinsame Ziel einer meschlichen, friedfertigen und gerechten Gesellschaft. Wir lieben und achten uns selbst und lieben und achten deshalb auch unsere MitstreiterInnen. Wir lassen die anderen ausreden und nehmen Rücksicht auf Schwächere, denn wir wissen: ein System ist immer nur so stark wie das schwächste seiner Teile. Nur wenn wir eine menschliche, friedfertige und gerechte Gesellschaft und Kultur in der FSG vorleben, können wir auch andere Menschen mitnehmen auf den langen Weg. Für viele von uns ist der Weg das Ziel, und deshalb soll die Arbeit in der FSG uns große Freude machen. Wir haben bei unseren bisherigen Treffen in Berlin/Schönwalde und Kassel diesen Traum verwirklichen können und wissen: es gibt keine Alternative, als diesen Traum Wirklichkeit werden zu lassen. |
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