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Doch der Mann in einer heitren Regung
Adalbert Stifter dessen 200. Geburtstag in diesem Jahr in aller Stille gefeiert wurde, spricht vom „sanften Gesetz“ das in der Natur wie zwischenmenschlich waltet. Der politische Alltag zeigt uns ein anderes Gesicht. Nach Angaben des Instituts für interdisziplinäre Konflikt- und Gewaltforschung an der Universität Bielefeld steigt die Angst breiter Mittelschichten vor dem sozialen Abstieg. Weiter gibt es ein steigendes Potential für Rechtspopulistische Propaganda gegen Fremde, Juden oder für härtere Bestrafungen. Die Orientierungslosigkeit nimmt zu, und das Gefühl der Ohnmacht gegenüber der Übermacht des Kapitalismus hat sozial zerstörerische Folgen. Durch die Geschichte zieht eine breite Spur der Gewalt über Menschen und Natur. Die alltägliche Gewalt die uns in den Medien vorgeführt wird, so wie die Extreme der Gewalt in der Unterhaltungsindustrie stumpfen unsere Sinne ab für die Wahrnehmung der mikrologischen Machtentwicklung. Die Friedensbewegung ist sehr leise geworden obwohl die atomare Bedrohung gewachsen ist. Über Folter in der polizeilichen Praxis wird von Lafontaine bis Schäuble laut nachgedacht. Und auch der Umgang mit Firmenschließungen, mit Arbeitslosen zeigt die Ausmaße der gesellschaftlich akzeptierten Gewalt an. Die staatlichen Maßnahmen wie Einführung Biometrischer Pässe, Ausdehnung der Datensammlung oder die Überwachung und Kontrolle der Kommunikationsmittel verschärft die Gewaltförmigkeit der staatlich geprägten Gesellschaft. Der Staatsrechtler Carl Schmitt bezeichnete als elementares Kriterium des Politischen die Unterscheidung von „Freund“ und „Feind“. Er meinte, dass politische Gemeinschaften sich durch Feindschaften profilieren und die Selbstbegrenzung einer politischen „Daseinsweise“ durch Abgrenzung und Ausgrenzung von Alternativen erfolgt. Dieses Politikverständnis findet man in rechten wie in linken Kreisen. Gegen Schmitt setzte D. Sternberger im Anschluss an Hannah Arend den Frieden als die politische Kategorie schlechthin. “Der Friede ist der Grund und das Merkmal und die Norm des Politischen , dies alles zugleich.“ Sternberger grenzt Politik deshalb normativ gegen destruktive Formen der Gewalt ab, die keinerlei Ausrichtung auf die Pazifizierung von Konflikten erkennen lassen. Jetzt um die Jahreswende wollen wir Kraft sammeln für unser politisches Projekt einer friedfertigen solidarischen gerechten Gesellschaft. Die langen Nächte der Dunkelheit liegen hinter uns, lasst uns die länger werdenden Tage nutzen für eine vertiefte Aufklärung unserer Politischen Verhältnisse. Wenn wir in unserer neuen Partei keine festgefahrenen hierarchischen Strukturen wollen, sondern eine emanzipierte Politik verfolgen, dann kann dass Rhizom ein Symbol unserer Politik werden. Rhizome sind Wurzelverbindungen die in langen Linien in einem großen Flechtwerk miteinander verbunden sind. Die FSG wird dann eine Sammelbewegung aus den verschiedensten Richtungen der Politik. Es liegt dann in der Verantwortung der „Vielen“ die eigenen politischen Vorstellungen zu verknüpfen mit dem Gesammtflechtwerk. Eine Linie ist jetzt die Programmatische Arbeit die dann sinnvoll mit der Satzung verbunden werden muss um den zügigen Aufbau der Partei voranzutreiben. Für die Bundesländer werden wir demnächst die Ansprechpartner veröffentlichen. In einigen Bundesländern ist der Auf bau der Kreise schon im vollen Gange.Wir brauchen eine neue Politische Kraft. Viele die jetzt zur FSG kommen haben im Jahr 2005 hart für diese Politik gearbeitet mit großem zeitlichem und materiellem Aufwand. Einige haben noch eine Menge Kraft andere brauchen ein wenig Ruhe. Wir müssen nun Geduld miteinander haben und uns gegenseitig stützen um den politischen Prozess neu zu gestalten.
Herzliche Grüße Rudolf Vossen
Seit der vorgezogenen Bundestagswahl sind erst einige Wochen ins Land gegangen. Dem Bürger blieb mal wieder keine andere Wahl als mit strategischer Stimmabgabe und Referenzen fürs kleinere Übel sich der Alternativlosigkeit der allgemeinen gegenwärtigen Politik hinzugeben. Das ganze Desaster in der Politik wird heute schon deutlich. Statt dass sich unsere gewählten Vertreter den absolut dringenden Themen der Gegenwart zuwenden, wird im eitlen Parteiengezänk lauthals und an Peinlichkeit nicht zu überbieten um hochdotierte Posten geschachert. Die WASG, die hoffnungsvoll als Wahlalternative angepriesen wurde, hat am Ende gar auf den eigenen Antritt zur Wahl verzichtet, um eine restlos veraltete Linkspartei zu unterstützen. Der Wahlkampf der WASG war halbherzig und perspektivlos. Wie kann auch eine Partei überzeugenden Wahlkampf machen bei einer Wahl, zu der sie gar nicht antritt? Dies zu realisieren ist selbst für ausgefuchsteste Wahlkampfstrategen ein harter Brocken! Inzwischen verharrt das, was von der WASG übrig blieb, in politischer Agonie, starrt wie das Kaninchen auf die Schlange, bis die kärglichen Reste endgültig von der PDS übernommen werden. Der Kader der Gewerkschaftsführer leidet deutlich an Gedächtnisschwund, wenn es darum geht, sich an die ehemaligen Forderungen der WASG zu erinnern. Klaus Ernst wusste letztens in einem Interview nicht einmal mehr, ob er Hartz IV wirklich abgeschafft haben will!! Er und seine Gewerkschaftsfreunde verkommen jetzt als Hinterbänkler der PDS ohne bedeutsame Ämter im Bundestag. Geführt werden die WASG-ler jetzt nur noch von den Politikrentnern Bisky, Gysi und Lafontaine. Sie werden zu Vollstreckern einer stockkonservativen Linkspolitik. Dies bekräftigt einmal mehr die dringende Notwendigkeit einer neuen politischen Kraft/Bewegung, die unvereinnahmt und vor allem unerschrocken den Platz einnimmt, den die WASG nicht zu füllen vermochte. Darum ist es jetzt höchste Zeit, in einem großen verantwortungsvollen Kraftaufwand die Parteienlandschaft um eine echte Alternative zu bereichern. Am 23.10.05 wurde während des Vorbereitungstreffens in Kassel der Grundstein gelegt für eine neue Partei. Es wurde einstimmig der Beschluss gefasst, im Frühjahr 2006 eine neue Partei zu gründen. Die Programmarbeit wird jetzt im vollen Umfang beginnen um eine moderne, dynamische, offene Partei für das 21. Jahrhundert u schaffen. Es wird darum gehen, die Grundlegung einer Politik zu finden, in deren Zukunft die friedliche Koexistenz radikalisierter Demokratie und teilhabender Gerechtigkeit aller gewährleistet ist. Wir rufen dazu auf, trotz allem die verbliebenen Kräfte zu mobilisieren um an diesem Projekt mitzuwirken und es beherzt, entschlossen und vernunftorientiert tatkräftig umzusetzen. Rudolf Vossen Regina Bisping-Spengler Matthias Fiege
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