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Nicht tatenlos zuschauen, sondern gemeinsam hoffnungsvoll Zukunft entwickeln Seit der vorgezogenen Bundestagswahl sind erst einige Wochen ins Land gegangen. Dem Bürger blieb mal wieder keine andere Wahl als mit strategischer Stimmabgabe und Referenzen fürs kleinere Übel sich der Alternativlosigkeit der allgemeinen gegenwärtigen Politik hinzugeben. Das ganze Desaster in der Politik wird heute schon deutlich. Statt dass sich unsere gewählten Vertreter den absolut dringenden Themen der Gegenwart zuwenden, wird im eitlen Parteiengezänk lauthals und an Peinlichkeit nicht zu überbieten um hochdotierte Posten geschachert. Die WASG, die hoffnungsvoll als Wahlalternative angepriesen wurde, hat am Ende gar auf den eigenen Antritt zur Wahl verzichtet, um eine restlos veraltete Linkspartei zu unterstützen. Der Wahlkampf der WASG war halbherzig und perspektivlos. Wie kann auch eine Partei überzeugenden Wahlkampf machen bei einer Wahl, zu der sie gar nicht antritt? Dies zu realisieren ist selbst für ausgefuchsteste Wahlkampfstrategen ein harter Brocken! Inzwischen verharrt das, was von der WASG übrig blieb, in politischer Agonie, starrt wie das Kaninchen auf die Schlange, bis die kärglichen Reste endgültig von der PDS übernommen werden. Der Kader der Gewerkschaftsführer leidet deutlich an Gedächtnisschwund, wenn es darum geht, sich an die ehemaligen Forderungen der WASG zu erinnern. Klaus Ernst wusste letztens in einem Interview nicht einmal mehr, ob er Hartz IV wirklich abgeschafft haben will!! Er und seine Gewerkschaftsfreunde verkommen jetzt als Hinterbänkler der PDS ohne bedeutsame Ämter im Bundestag. Geführt werden die WASG-ler jetzt nur noch von den Politikrentnern Bisky, Gysi und Lafontaine. Sie werden zu Vollstreckern einer stockkonservativen Linkspolitik. Dies bekräftigt einmal mehr die dringende Notwendigkeit einer neuen politischen Kraft/Bewegung, die unvereinnahmt und vor allem unerschrocken den Platz einnimmt, den die WASG nicht zu füllen vermochte. Darum ist es jetzt höchste Zeit, in einem großen verantwortungsvollen Kraftaufwand die Parteienlandschaft um eine echte Alternative zu bereichern. Am 23.10.05 wurde während des Vorbereitungstreffens in Kassel der Grundstein gelegt für eine neue Partei. Es wurde einstimmig der Beschluss gefasst, im Frühjahr 2006 eine neue Partei zu gründen. Die Programmarbeit wird jetzt im vollen Umfang beginnen um eine moderne, dynamische, offene Partei für das 21. Jahrhundert u schaffen. Es wird darum gehen, die Grundlegung einer Politik zu finden, in deren Zukunft die friedliche Koexistenz radikalisierter Demokratie und teilhabender Gerechtigkeit aller gewährleistet ist. Wir rufen dazu auf, trotz allem die verbliebenen Kräfte zu mobilisieren um an diesem Projekt mitzuwirken und es beherzt, entschlossen und vernunftorientiert tatkräftig umzusetzen. Rudolf Vossen Regina Bisping-Spengler Matthias Fiege |
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